Allgemeine Geschäftsbedingungen

 (AGB) Sportbad Markkleeberg

 

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind Bestandteil jedes Vertrages mit
dem Sportbad Markkleeberg (Rathausstraße 29, 04416 Markkleeberg), der am Verkaufsautomaten (Rathausstraße
29, 04416 Markkleeberg) oder über den Online-Shop abgeschlossen wird. Das Sportbad Markkleeberg
wird als Regiebetrieb der Stadt Markkleeberg (Rathausplatz 1, 04416 Markkleeberg) geführt.

(2) Alle Leistungen, die durch das Sportbad Markkleeberg für Verbraucher (nachfolgend "Kunde*") angeboten
werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB. Verbraucher ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Der Leistungsort bestimmt sich aus der Natur des Schuldverhältnisses und ist danach der Sitz des Sportbades
Markkleeberg. Zahlungsort ist gemäß § 270 BGB ebenfalls der Sitz des Sportbades Markkleeberg.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat oder
sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland
verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Sportbades
Markkleeberg.

Abschnitt 1

Ticketerwerb

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Kauf am Verkaufsautomaten

a) Die Angebote des Verkaufsautomaten stellen noch kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern
lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die dort aufgeführten Produkte auszuwählen,
also ein Angebot abzugeben.

b) Der Vertrag kommt bei dem Kauf am Verkaufsautomaten zustande, wenn der Kunde den gewünschten
Artikel gemäß dem Automatenablauf auswählt, den Bezahlprozess abschließt und der Verkaufsautomat
eine Bestätigung sowie das Ticket (Bildschirmanzeige, Ticket-Ausgabe oder Quittung) ausgibt.

(2) Bestellung im Online-Shop

a) Die Angebote des Online-Shop auf https://sportbad-markkleeberg.de stellen noch kein rechtlich verbindliches
Angebot dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, die dort aufgeführten
Produkte zu bestellen, also ein Angebot abzugeben.

b) Wenn der Kunde eine Bestellung abgegeben und bezahlt hat, bekommt der Kunde sofort online eine
Bestellbestätigung. Gleichzeitig geht ihm durch das Sportbad Markkleeberg eine Bestellbestätigung per
E-Mail zu, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme
des Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Zugang dieser Bestellbestätigung zustande.
Im Rahmen des Online-Kaufs erhebt und speichert das Sportbad Markkleeberg personenbezogene Daten
des Kunden, die für die Abwicklung der Bestellung und die Vertragserfüllung erforderlich sind.

Dazu gehören insbesondere Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsdaten sowie ggf. Kursdaten des Kunden.
Im Übrigen gilt § 11 AGB.

§ 4 Versand

(1) Der Artikel wird nach Vertragsabschluss sofort als Papier-Eintrittskarte beim Verkaufsautomatenkauf, online
als Download im PDF-Format („print-at-home“) oder digital für mobile Endgeräte (Apple Wallet Pass oder
Google Pay Pass) zur Verfügung gestellt.

(2) Mit der Rechnung und Bestellbestätigung per E-Mail erhält der Kunde das Ticket zusätzlich als PDF-Anhang.
Artikel können auf dem Mobiltelefon an der Kasse vorgezeigt werden.

(3) Bei einem Selbstausdruck, ist der Artikel vom Kunden zwecks Lesbarkeit und Wirksamkeit auf einem weißen
DIN-A-4-Papier einmalig auszudrucken und sorgfältig zu behandeln. Von jedem Artikel darf nur ein Exemplar
gedruckt werden. Es ist untersagt, den Artikel in digitaler oder in gedruckter Form zu vervielfältigen oder zu
ändern. Eine mangelnde Lesbarkeit des Barcodes geht zu Lasten des Kunden, es sei denn, er weist nach,
dass die mangelnde Lesbarkeit nicht auf eine Beschaffenheit des PDF-Ausdrucks zurückzuführen ist.

(4) Eine postalische Versendung in Papierform erfolgt nicht.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Artikelpreise sind Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer beinhalten. Es gelten die Preise zum
Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Zahlung am Verkaufsautomaten

Bei Kauf eines Artikels am Verkaufsautomaten erfolgt die Zahlung über Giro- oder Debitkarte (kontaktlose
Zahlung via NFC) oder Kreditkarte. Eine Barzahlung ist nicht möglich.

(3) Zahlung im Online-Shop – Zahlungsabwicklung über Zahlungsdienstleister
Im Online-Shop erfolgt die Zahlung über Kreditkarte, Apple-Pay, Google-Pay oder PayPal.
Die Zahlungsabwicklung per Kreditkarte einschließlich Google-Pay und Apple-Pay erfolgt über den Zahlungsdienstleister
PAYONE GmbH (Lyoner Straße 9, 60528 Frankfurt am Main, Deutschland, AG Frankfurt am
Main, HRB 116860). PAYONE übernimmt die technische Zahlungsabwicklung im Auftrag des Sportbades
Markkleeberg. Hierzu wird der Kunde am Ende des Bestellvorganges auf die Saferpay-Plattform des Zahlungsdienstleisters
weitergeleitet. Dort erfolgt die Eingabe der Zahlungsdaten und die Autorisierung der Zahlung.
Eine Registrierung oder das Anlegen einen Kundenkontos ist hierfür nicht zwingend erforderlich. Der
Vertrag über die gebuchte Leistung kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Sportbad Markkleeberg
zustande. PAYONE ist nicht Vertragspartner hinsichtlich der gebuchten Leistung. Bei Zahlung über
PAYONE gelten ergänzend die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von PAYONE, die im Rahmen des
Zahlungsvorgangs einsehbar sind. Das Sportbad übernimmt keine Haftung für technische Störungen oder
Fehler, die im Verantwortungsbereich von PAYONE liegen.
Die Zahlungsabwicklung per PayPal erfolgt über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard
Royal, L-2449 Luxemburg. Zur Zahlung wird der Kunde am Ende des Bestellvorganges auf die PayPal-Plattform
weitergeleitet. Dort kann die Zahlung entweder über ein bestehenden PayPal-Konto oder,sofern von
PayPal angeboten, als Gastzahlung ohne Konto erfolgen. Der Vertrag über die gebuchte Leistung kommt
ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Sportbad Markkleeberg zustande. PayPal übernimmt lediglich
die Zahlungsabwicklung. Bei Zahlung über PayPal gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen
von PayPal, die im Rahmen des Zahlungsvorgangs einsehbar sind. Das Sportbad übernimmt
keine Haftung für technische Störungen oder Fehler, die im Verantwortungsbereich von PayPal liegen.
Nach erfolgter Zahlung und Autorisierung erfolgt die Rückleitung zum Online-Shop des Sportbades Markkleeberg.
Nach erfolgreichem Abschluss der Bestellung im Online-Shop erhält der Kunde eine Bestellbestätigung
sowie die Rechnung per E-Mail. Diese E-Mail enthält zudem das gebuchte Ticket bzw. den Kursnachweis als
pdf-Anhang.

(4) Unregelmäßige Teilnahme am gebuchten Kurs oder Abwesenheit aufgrund von Krankheit entbinden den
Kunden nicht von der Zahlungspflicht. Der Kaufpreis wird in einem solchen Fall nicht erstattet. Nachholstunden
werden durch das Sportbad Markkleeberg nicht angeboten.

§ 6 Gültigkeit Preise und Haus- und Badeordnung

Mit dem Erwerb eines Artikels werden die aktuell gültigen Preise und die jeweils gültige Haus- und Badeordnung
des Sportbades Markkleeberg vom Kunden akzeptiert.

§ 7 Widerrufsrecht

Es besteht kein Widerrufsrecht bei dem Kauf von Eintrittskarten für Bäder. Wenn der Kunde Eintrittskarten für das
Sportbad Markkleeberg kauft, kann er seine diesbezügliche Willenserklärung nicht widerrufen. Beim Kauf von
Eintrittskarten für Bäder kommt ein Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen
zustande und der Vertrag sieht für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vor.
Bei derartigen Verträgen besteht für den Kunden gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 9 BGB kein Widerrufsrecht.

§ 8 Verwendung der Artikel

(1) Mit dem Kauf einer Eintrittskarte (Artikel) erhält der Kunde Zugang für eine Dauer von 1,5 Stunden zum
Sportbad Markkleeberg zu den Öffnungszeiten bzw. Zugang zu einem gebuchten Kurs des Sportbades Markkleeberg.
Der Kunde muss sich vor dem Artikelkauf über die Öffnungszeiten informieren. Sollte die Nutzungsdauer
von 1,5 Stunden überschritten werden, wird eine Nachzahlung erhoben. Je überzogene angefangene
45 Minuten sowie bei Überschreitung der Öffnungszeiten wird die Hälfte des Preises der gebuchten Eintrittskarte
erhoben.

(2) Beginnend am Kauftag, verliert die Eintrittskarte nach Entwertung bzw. Verlassen des Sportbades Markkleeberg
ihre Gültigkeit. Die Eintrittskarte zu einem gebuchten Kurs des Sportbades Markkleeberg verliert mit
Kursende ihre Gültigkeit.

(3) Gekaufte Eintrittskarten, die nicht am Kauftag entwertet werden, sind bis einschließlich 31.12. des jeweiligen
Kaufjahres gültig. Nicht verbrauchte Eintrittskarten verlieren nach dem 31.12. eines jeden Jahres ihre Gültigkeit.
Ein Anspruch auf Erstattung nicht verbrauchter Eintrittskarten besteht nicht.

(4) Für die Gültigkeit von Wertkarten gilt die allgemeine Verjährungsfrist von drei Jahren. Die Frist beginnt mit
dem Schluss des Jahres, in dem der Wertgutschein erworben wurden. Hiervon ausgenommen sind vom Kunden
für einen bestimmten Termin gebuchte Kurse des Sportbades Markkleeberg.

(5) Die erworbenen Artikel sind auf andere Personen übertragbar. Hiervon ausgenommen sind vom Kunden
gebuchte Kurse des Sportbades Markkleeberg. Insoweit gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für
Kursteilnahmen im Sportbad Markkleeberg.

(6) Bei Verlust oder Diebstahl eines Artikels wird kein Ersatz geleistet.

§ 9 Stornierungen

(1) Die Stornierung von Eintrittskarten oder Rückerstattungen sind ausgeschlossen.

(2) Gebuchte Kurse des Sportbades Markkleeberg können nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für
Kursteilnahmen im Sportbad Markkleeberg storniert werden.

(3) Das Sportbad Markkleeberg behält sich vor, angebotenen Kurse nicht durchzuführen, insbesondere sofern
keine ausreichende Teilnehmerzahl erreicht wird, um den Kurs wirtschaftlich durchführen zu können oder ein
Fall höherer Gewalt vorliegt.

 

Abschnitt 2

Kursteilnahme

§ 10 Anmeldung

Die Anmeldung zu den Kursen des Sportbades Markkleeberg ist verbindlich und erfolgt ausschließlich elektronisch
über den Webshop des Sportbad Markkleeberg. Bei minderjährigen Teilnehmern ist die Anmeldung nur
durch die Erziehungsberechtigten möglich. Der Eingang der Anmeldung wird durch eine automatisch generierte
Bestätigungs-E-Mail bestätigt, welche lediglich als Eingangsbestätigung der Anmeldung gilt. Kurse kommen nur
bei Erreichen einer Mindestteilnehmerzahl zustande. Die Anmeldung begründet keinen Rechtsanspruch auf die
Durchführung des Kurses. Sollte wegen einer zu geringen Teilnehmerzahl der gebuchte Kurs nicht stattfinden,
wird ein Alternativtermin zur Durchführung des Kurses vom Sportbad angeboten oder die Kursgebühr erstattet.

§ 11 Zahlungsbedingungen

Die vollständige Kursgebühr ist vor dem Kursbeginn zu entrichten. Die Zahlung wird mit der verbindlichen Buchung
über den Webshop fällig. Der Kurs umfasst bis zu zehn Übungsstunden. Die Kursgebühr richtet sich nach
der Anzahl der angebotenen Termine. Im Übrigen gilt § 5 AGB.

§ 12 Stornierung

(1) Der Kursteilnehmer oder sein gesetzlicher Vertreter kann über den Webshop des Sportbades Markkleeberg
den gebuchten Kurs stornieren. Eine kostenfreie Stornierung ist bis vier Wochen vor Kursbeginn möglich. Bei
Stornierung nach vier Wochen vor Kursbeginn sind 100 % der Kursgebühr zu zahlen. Es erfolgt keine Erstattung.

(2) Es besteht kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr bei Nichterscheinen oder krankheitsbedingtem Ausfall
des Kursteilnehmers. Die mit Anmeldung erworbenen Teilnahmerechte sind nicht auf Dritte übertragbar.

(3) Das Sportbad Markkleeberg behält sich vor, angebotenen Kurse nicht durchzuführen, insbesondere sofern
keine ausreichende Teilnehmerzahl erreicht wird, um den Kurs wirtschaftlich durchführen zu können.

(4) Das Sportbad Markkleeberg ist weiterhin berechtigt, Kurse ganz oder teilweise zu stornieren, wenn die Durchführung
des Kurses durch höhere Gewalt, Geräte- oder Anlagenreparaturen, Krankheit des Kursleiters oder
andere unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. In solchen Fällen werden die Teilnehmer unverzüglich
informiert.

§ 13 Gesundheitliche Voraussetzungen

Teilnehmer müssen zum Zeitpunkt der Kursteilnahme gesund sein und dürfen keine ansteckenden Krankheiten,
schwere Erkrankungen oder Organschäden aufweisen. Eine ärztliche Untersuchung wird empfohlen.

§ 14 Aufenthaltsdauer

Die Kursgebühr umfasst eine Aufenthaltszeit von 15 Minuten vor und 15 Minuten nach der im Kursangebot festgelegten
Wassernutzungszeit. Der Zugang erfolgt über die bauseits vorhandene Drehkreuzvorrichtung.

§ 15 Ausrüstung

Es dürfen nur Schwimmbadausrüstungen verwendet werden, die zugelassen und für den Kurs geeignet sind. Bei
Nichtbeachtung kann der Zutritt oder die Teilnahme ohne Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr verweigert
werden.

§ 16 Verhaltensregeln

Abschnitt 3

Sonstiges

§ 17 Mängelrechte, Schadenersatz, Haftung

(1) Für den Erwerb von Tickets gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Für eine Haftung des Sportbades Markkleeberg auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen
Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen:

a) Das Sportbad Markkleeberg haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das Sportbad
Markkleeberg haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei einer Pflichtverletzung, wenn die Erfüllung dieser
Pflicht die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für
Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden
bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

b) Bei einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit nach Abs. 2 a) ist die Haftung des Sportbades Markkleeberg
auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen das Sportbad Markkleeberg nach den bei Vertragsschluss
bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper
oder Gesundheit.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter des
Sportbades Markkleeberg, dessen Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, denen sich das Sportbad Markkleeberg
zur Vertragserfüllung bedient.

(5) Das Sportbad Markkleeberg übernimmt keine Haftung für den Verlust, Diebstahl oder die Beschädigung von
Kleidung, Wertgegenständen oder sonstigen persönlichen Gegenständen, die in der Garderobe, in Schließfächern
oder im übrigen Bereich des Sportbades Markkleeberg aufbewahrt werden, es sei denn, der Schaden
wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig durch das Sportbad Markkleeberg oder dessen Erfüllungsgehilfen verursacht.
Für einen vom Kursteilnehmer verursachten Sachschaden übernimmt das Sportbad Markkleeberg
keine Haftung. Begleiter und / oder die Erziehungsberechtigten des Kursteilnehmers, die sich während der
Zeit eines Kurses im Sportbad Markkleeberg aufhalten, tun dies auf eigene Verantwortung. Es besteht kein
Versicherungsschutz.

§ 18 Datenschutz

(1) Das Sportbad Markkleeberg erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des
Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden werden die gesetzlichen Bestimmungen
beachtet. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Onlineangebot des Sportbades Markkleeberg
abrufbaren Datenschutzerklärung unter (https://sportbad-markkleeberg.de/datenschutzhinweise).

(2) Im Rahmen der Zahlungsabwicklung über PAYONE werden personenbezogene Daten (z. B. Kundenname,
Zahlungsinformationen) an PAYONE übermittelt, soweit dies zur Durchführung der Zahlung erforderlich ist.
Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch PAYONE finden sich in dessen Datenschutzerklärung.

(3) Im Rahmen der Zahlungsabwicklung über PayPal werden personenbezogene Daten (z. B. Name, E-Mail-
Adresse, Zahlungsinformationen des Kunden) an PayPal übermittelt, soweit dies zur Durchführung der Zahlung
erforderlich ist. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch PayPal finden sich in dessen Datenschutzerklärung.

Stand: (16.10.2025)

Der Begriff „Kunde“ wird in diesen AGB der besseren Lesbarkeit halber geschlechtsübergreifend benutzt,
betrifft aber sowohl die männliche, die weibliche als auch diverse Form.